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Unterschriftenübergabe der „Bürgerinitiative“ Hebelschule


Am Montag, dem 12. Juni 2023 übergaben die Verantwortlichen der „Bürgerinitiative Hebelschule“ Bürgermeister Dirk Harscher und dem Technischen Beigeordneten Thomas Schmitz im Rathaussaal rund 1600 Unterschriften. Das geforderte Quorum von – tagesgenau ausgerechnet – 1089 stimmberechtigten Bürgern Schopfheims wäre damit erfüllt.

Unterschriftenübergabe der "Bürgerinitiative" Hebelschule

Das Prozedere, so der anwesende Fachbereichsleiter Zentrale Dienste Thomas Spohn gestalte sich nun wie folgt: Die Verwaltung werde zunächst die Zulässigkeit der Unterschriften prüfen; ausgehend von einem positiven Ergebnis der Prüfung, würde man dem Gemeinderat – gemäß den entsprechenden Vorschriften - am 10.07.2023 das Anliegen der Bürgerinitiative zur Abstimmung vorlegen.

Der Gemeinderat müsse dann die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens feststellen und entscheiden, ob er dem Begehren zustimme. Sofern dieser die Forderung ablehne, käme es am 12.November 2023 zu eine Bürgerentscheid. In diesem wären alle stimmberechtigten Schopfheimer*innen aufgerufen, über die Frage „Sind Sie für die Beibehaltung des Anwesens Torstraße 4 „Hebelschule“ in städtischem Eigentum und dessen Nutzung als Kulturzentrum?“ abzustimmen.